Allgemeine Geschäftsbedingungen

mm medizin + medien Verlag GmbH,
Firmensitz: Edmund-Rumpler-Str. 2, 51149 Köln
Zweigniederlassung: Konrad-Zuse-Platz 8, 81829 München
Telefon 089/207042-165, Telefax 089/207042-169
E-Mail: info@medizinundmedien.eu
Geschäftsführerin: Dr. Monika von Berg
Amtsgericht Köln, HRB 79386
USt-IdNr.: DE 291 113 872

1. Geltungsbereich

Sämtliche Angebote, Bestellungen, Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Für Anzeigenkunden gelten die jeweils gültigen Mediadaten und AGB für Anzeigenkunden von "Der Hausarzt". Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbstständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handeln. Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

Mit der Erteilung eines Auftrags oder Annahme der Lieferung gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als vereinbart. Bei elektronischen Bestellungen geben Sie erst mit Klick des Buttons "Abschicken" eine verbindliche Bestellung ab. Davor kann der Bestellvorgang jederzeit abgebrochen werden, z.B. durch Schließen des Browsers. Im Falle von elektronisch übermittelten Bestellungen erhalten Kunden eine Bestätigung per E-Mail. Von unseren Bedingungen abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen und/oder Vereinbarungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich zugestimmt.

2. Vertragsschluss, Preise und Zahlung

Unsere Angebote sind freibleibend. Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und Ausstattung bleiben im Rahmen des zumutbaren vorbehalten. Der zum Zeitpunkt der Bestellung ausgezeichnete Preis kann, insbesondere bei Erscheinen einer Neuauflage, von dem tatsächlichen Preis abweichen. Sollte sich der Preis erhöhen, werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren. Sie haben dann die Wahl, den Kaufvertrag zu dem erhöhten Kaufpreis zu schließen oder Ihre Bestellung zu stornieren. Die Preise verstehen sich inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, soweit nichts anderes vermerkt ist. Mit der Bestellung einer Ware erklärt der Kunde verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen. Der Verlag ist berechtigt, das in der Bestellung liegende Vertragsangebot innerhalb von zwei Wochen nach Eingang anzunehmen.

Die Annahme kann entweder schriftlich oder durch Auslieferung der Ware an den Kunden erklärt werden. Bestellt der Verbraucher die Ware auf elektronischem Wege, wird der Verlag den Zugang der Bestellung unverzüglich bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung verbunden werden. Sonderangebote gelten nur, solange der Vorrat reicht. Sofern auf der Rechnung nicht anders vermerkt, erfolgt die Zahlung ohne Abzug. Der Kunde verpflichtet sich, nach Ausführung der Leistung/Erhalt der Ware innerhalb von zehn Tagen zu zahlen. Die Bezahlung ist nur auf Rechnung möglich. Die Rechnung ist sofort nach Erhalt - ohne Abzug - fällig. Im Falle eines Zahlungsrückstandes gehen sämtliche Portoauslagen, Mahn- und Inkassokosten zu Lasten des Kunden. Verzugszinsen werden in der in § 288 BGB gesetzlich vorgesehenen Höhe vom Tag der Fälligkeit an berechnet, wenn nicht im Einzelfall ein höherer Schaden nachgewiesen wird.

3. Nicht verfügbare Ware

Ist die bestellte Ware nicht verfügbar, unterrichtet der Verlag den Kunden hierüber unverzüglich. Der Verlag braucht in diesem Fall nicht zu liefern.

4. Vertrieb

Der Vertrieb erfolgt über die
direkt + online GmbH
Postfach 820234
81802 München
Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de

Falls nicht alle bestellten Waren vorrätig sein sollten, behält sich der Verlag Teillieferungen vor.

Ist der Käufer Unternehmer, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über. Ist der Käufer Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache auch beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verkäufer im Annahmeverzug ist.

5. Versandkosten

Die bei der Bestellung genannten Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwert-Steuer, soweit nichts anderes vermerkt ist. Bei Versand ins In- und Ausland fallen zusätzlich Versandkosten an. Diese richten sich nach Art, Umfang und Gewicht der Bestellung und werden gemäß den Tarifen der Deutschen Post weiterberechnet.

6. Gewährleistung

Die Gewährleistung richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.

7. Kündigung von Buch- und Zeitschriftenlieferungen, Remission

Zeitschriften-Abonnements können jederzeit gekündigt werden. Ausgenommen davon sind abgeschlossene Abonnements in Verbindung mit einer Prämie, bei denen eine Mindestlaufzeit bei Vertragsabschluss vereinbart wird. Remission fest bezogener Ware ist nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung des Verlags möglich.

Für eine Kündigung ist eine eindeutige Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) nötig. Dies richten Sie an:
direkt + online GmbH
Postfach 820234
81802 München
Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de

8. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB).

8a. Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von gedruckten Büchern und anderen körperlichen Waren

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:
direkt + online GmbH
Postfach 820234
81802 München
Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe 8e) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung

8b. Widerrufsbelehrung bei der Bestellung von E-Books

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen dieses Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
direkt + online GmbH
Postfach 820234
81802 München
Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe 8e) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

8c. Widerrufsbelehrung für Dienstleistungen

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
direkt + online GmbH
Postfach 820234
81802 München
Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe 8e) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.

- Ende der gesetzlichen Widerrufsbelehrung -

8d. Widerrufsbelehrung für Abo-Verträge

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Das Widerrufsrecht beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
direkt + online GmbH
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Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular (siehe 8e) verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

8e. Muster-Widerrufsformular

Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück, an:

direkt + online GmbH
Postfach 820234
81802 München
Fax: +49 (89) 420013 - 90
E-Mail: BE_DerHausarzt@direktundonline.de

  • Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
  • Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
  • Bestellt am (*)/erhalten am (*)
  • Name des/der Verbraucher(s)
  • Anschrift des/der Verbraucher(s)
  • Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
  • Datum

___

(*) Unzutreffendes streichen.

9. Haftung

Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

10. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Kunden bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum des Verlages.

11. Datenschutz und Datensicherheit

Name und Anschrift der verantwortlichen Stelle:

mm medizin+ medien Verlag GmbH

Firmensitz: Edmund-Rumpler-Str. 2, 51149 Köln

Geschäftsführerin: Dr. Monika von Berg

Unsere Datenschutzbestimmungen für die Website www.medizinundmedien.eu finden Sie hier.

Zweckbestimmungen der Datenerhebung, -verarbeitung oder -nutzung:

Gegenstand des Unternehmens ist der Handel mit Medien und mediennahen Produkten. Die Datenerhebung, -verarbeitung, -übermittlung und -nutzung erfolgt zur Ausübung dieses Zwecks. Beschreibung der betroffenen Personengruppen und der diesbezüglichen Daten oder Datenkategorien: Kundendaten, Mitarbeiterdaten sowie Daten von Lieferanten und anderer Geschäftspartner, sofern diese zur Erfüllung der unter 8. genannten Zwecke erforderlich sind. Empfänger oder Kategorien von Empfängern, denen die Daten mitgeteilt werden können: Im Rahmen der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bzw. bei Vorliegen der entsprechenden Einwilligung werden Kundendaten zur Bonitätsüberprüfung und für Marketingzwecke an andere Unternehmen weitergegeben. mm medizin + medien ist aufgrund verschiedener gesetzlicher Vorschriften verpflichtet, Mitarbeiterdaten an Behörden, Sozialversicherungsträger wie z.B. Krankenkassen, Rentenversicherungen, Bundesagentur für Arbeit, Gewerbeaufsicht oder Finanzamt, weiterzuleiten. mm medizin + medien ist berechtigt, Kundendaten aus verschiedenen Quellen zusammenzuführen.

Sie haben das Recht, jederzeit der Verwendung und Verarbeitung Ihrer Daten zum Zwecke der Werbung zu widersprechen.

Regelfristen für die Löschung der Daten:

Nach Ablauf der gesetzlichen Fristen werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht.

Geplante Datenübermittlung in Drittstaaten:

Eine Übermittlung an Stellen in Drittstaaten erfolgt nicht.

Erhebung und Nutzung von persönlichen Informationen unserer Kunden:

Ihre persönlichen Daten und Informationen dienen uns dazu, Ihre Bestellungen zu bearbeiten, Waren zu liefern und Dienstleistungen zu erbringen sowie Zahlungen zu verbuchen. Bei Rechnungskauf benötigen wir sie auch für erforderliche Prüfungen. Wenn Sie es wünschen, verwenden wir Ihre Informationen außerdem, um mit Ihnen über Bestellungen, Produkte, Dienstleistungen und Marketingangebote zu sprechen.

Wir sammeln folgende Informationen:

a) Informationen, die Sie uns geben:

Wir erfassen und speichern Informationen, die Sie auf unserer Website eingeben oder uns in einer Bestellung übermitteln. Sie können entscheiden, uns bestimmte Informationen nicht zu geben.

b) Kommunikation per E-Mail:

Um Sie ggf. per E-Mail kontaktieren zu können, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse ab, die wir von Ihnen erhalten haben. Im Falle einer entsprechenden Einwilligung Ihrerseits erhalten Sie dann E-Mails von uns, in denen wir Sie über interessante Angebote unseres Verlages informieren. Sofern Sie grundsätzlich keine E-Mails von uns erhalten wollen, können Sie jederzeit der Nutzung widersprechen.

c) Informationen aus anderen Quellen:

Wir behalten uns das Recht vor, bei Dritten (z. B. Versandhändlern, Kreditauskunfteien) Auskünfte über Ihr Zahlungsverhalten einzuholen. mm medizin + medien ist berechtigt, Kundendaten aus unterschiedlichen eigenen Quellen zusammenzuführen.

d) Weitergabe von Daten:

Informationen über unsere Kunden sind wichtig für uns. Eine Weitergabe von Daten an Dritte erfolgt nur, wenn Sie uns Ihre Einwilligung hierzu erteilt haben oder eine gesetzliche Regelung die Weitergabe erlaubt. Wir beauftragen andere Unternehmen und Einzelpersonen mit der Erfüllung von Aufgaben für uns. Beispiele sind u. a. Paketlieferung, Sendung von Briefen oder Abwicklung von Zahlungen (Lastschriftverfahren und Rechnungskauf) sowie Kundenservice. Diese Dienstleister haben Zugang zu persönlichen Informationen, die zur Erfüllung ihrer Aufgaben benötigt werden. Sie dürfen diese jedoch nicht zu anderen Zwecken verwenden. Darüber hinaus sind sie verpflichtet, die Informationen gemäß dieser Datenschutzerklärung sowie den deutschen Datenschutzgesetzen zu behandeln.

e) Auskunftsrecht:

Wenn Sie Fragen zur Verwendung Ihrer persönlichen Daten haben können Sie sich gerne an uns wenden. Unsere Kontaktdaten finden Sie zu Beginn der AGB.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Erfüllungsort und Gerichtsstand sind, soweit gesetzlich zulässig, Sitz des Verlages, Köln. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags einschließlich Regelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Eine hierdurch entstehende Lücke ist so auszufüllen, wie die Vertragsparteien es getan hätten, vorausgesetzt, sie hätten die Unwirksamkeit der betreffenden Bestimmung gekannt.

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